Afghanistan
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Weltkarte
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Abbildung 1: Afghanistan
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Abbildung 2: Aserbaidschan
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Abbildung 3: Bahrein
Bolivien gehört zu den 12 Staaten, die in der UN-Vollversammlung gegen
Sanktionen und Rücktrittsaufforderungen gegenüber Assad gestimmt hatten.
Diese Haltung ist durch die Feindschaft einiger südamerikanischen Staaten
(ALBA; dazu gehören u.a. auch Venezuela, Kuba und Ecuador) gegenüber den USA,
wegen vermeintlicher imperialistischer Kriegspolitik, zu erklären.
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Abbildung 4: Bolivien, Plurinationaler Staat
China steht im Syrienkonflikt auf Seiten des Assad-Regimes. Da Demokratie und Menschenrechte für die chinesische Regierung keine Rolle spielen plädiert sie für einen Reformprozess, der den Konflikt beendet und die Baath-Elite an der Macht lässt. China betreibt ansonsten eine Politik der „Nichteinmischung“ und ist gegen die Einrichtung sogenannter Schutzzonen, die militärisch gesicherte Rückzugsmöglichkeiten für die Zivilbevölkerung bieten würden, allerdings nur durch eine militärische Intervention erreichbar sind.
Der von China vorgelegte UN-Resolutions-Vorschlag unterscheidet sich lediglich in zwei Punkten von der Version der sog. „Westmächte“. Laut dieser Resolution soll ein Waffenstillstand sowohl alle Rebellen-Truppen, wie auch die Regierungstruppen einschließen. Im Vorschlag der „Westmächte“ wird nur das Assad-Regime zum Waffenstillstand aufgerufen. Zudem sollen Formulierungen, die einen „Interventionsautomatismus“ beinhalten könnten rausgelassen werden.
China ist vor allem an den Energiereichen Stoffen Syriens, wie bspw. Erdöl, interessiert. Im Vordergrund stehen für China hauptsächlich die Energievorkommen des Irans, in welchem China großen Einfluss hat. Durch einen Sturz des Assad-Regimes befürchtet China eine Ausweitung des westlichen Einflusses in diese Gebiete.
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Abbildung 5: China
Kuba gehört zu den 12 Staaten, die in der UN-Vollversammlung gegen
Sanktionen und Rücktrittsaufforderungen gegenüber Assad gestimmt hatten.
Diese Haltung ist durch die Feindschaft einiger südamerikanischen Staaten
(ALBA; dazu gehören u.a. auch Venezuela, Bolivien und Ecuador) gegenüber den USA,
wegen vermeintlicher imperialistischer Kriegspolitik, zu erklären.
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Abbildung 6: Kuba
Artikel |
Aussage |
Verbot eines Angriffskrieges |
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Katastrophenhilfe der Bundeswehr erlaubt |
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Einsatz im Spannungsfall zum Schutz von zivilen Objekten Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und aufgrund eines Beschlusses eines internationalen Bündnisorgans (die Bundesregierung entscheidet, ob die Bundeswehr eingesetzt wird, ggf. Aufhebung durch den Bundesrat oder den Bundestag) |
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Einsatz der Bundeswehr im Verteidigungsfall mit Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat |
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Einordnung in ein „System gegenseitiger kollektiver Sicherheit“ (z.B. NATO oder UN) erlaubt nach dem Bundesverfassungsgericht „out of area“-Einsätze der Bundeswehr im Rahmen solch eines Systems |
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Fazit |
Ein Einsatz der Bundeswehr in modernen internationalen Konflikten ist folglich nur aufgrund der Einordnung in ein „System gegenseitiger kollektiver Sicherheit“ bzw. ein Bündnissystem möglich, da weder Katastrophenhilfe noch Spannungsfall noch Verteidigungsfall vorliegen. Eine Resolution des UN-Sicherheitsrates ist dafür die wahrscheinlichste Möglichkeit. |
nach: Till Menke: Mappe Klasse 12 Politik-Wirtschaft, Seite 5
Die Bundesrepublik Deutschland steht beim Syrien-Konflikt auf der Seite der Rebellen und setzt auf ein Ende der Diktatur unter al-Assad. Sie hat eine ähnliche Haltung wie Großbritannien, Frankreich und die USA, stellt allerdings den zivilen Ausbau mehr in den Vordergrund und rät von einer möglichen Intervention ab, würde aber im Falle eines ABC-Waffeneinsatzes (von Seiten des Assad-Regimes) zustimmen. Die humanitäre Hilfe Deutschlands geht zu einem großen Teil in die Nachbarländer Syriens, wo sie zur Betreuung der Flüchtlinge verwendet wird. Die Regierung hat angekündigt, vor allem nach dem Sturz des Assad-Regimes beim Wiederaufbau des Landes mitzuhelfen.
Allerdings wurden auch von deutscher Seite bereits Militäraktionen durchgeführt. So sollen unbestätigten Berichten zufolge drei deutsche „Flottendienstboote“ mit modernster Spionagetechnik vor der syrischen Küste stationiert sein, die Informationen an die britische und amerikanische Armee weitergeben. Zudem wurden gegen Ende des Jahres zwei „Patriot“-Flugabwehrgeschütz an die türkisch-syrische Grenze verlegt, um im Falle eines syrischen Angriffs auf die Türkei einzugreifen.
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Abbildung 7: Deutschland
Ecuador gehört zu den 12 Staaten, die in der UN-Vollversammlung gegen
Sanktionen und Rücktrittsaufforderungen gegenüber Assad gestimmt hatten.
Diese Haltung ist durch die Feindschaft einiger südamerikanischen Staaten
(ALBA; dazu gehören u.a. auch Venezuela, Bolivien und Ecuador) gegenüber den USA,
wegen vermeintlicher imperialistischer Kriegspolitik, zu erklären.
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Abbildung 8: Ecuador
Ägypten ist das bevölkerungsreichste Land innerhalb der Arabischen Liga und seine Haltung zum Syrien-Konflikt hat somit einen hohen Stellenwert. Ägypten richtet sich klar gegen Assad und unterstützt die Rebellen im Land. Es hat eine ähnliche Haltung wie die großen Westmächte, spricht sich allerdings sehr klar gegen einen Militäreinsatz in Syrien aus.
Ägypten ist jedoch momentan mit seiner innenpolitischen Lage beschäftigt und daher nur bedingt am Ausgang des Syrien-Konflikts interessiert.
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Abbildung 9: Ägypten
Großbritannien und Frankreich haben in ihrem Resolutions-Vorschlag im UN-Sicherheitsrat ausschließlich das Assad-Regime zum Gewaltverzicht aufgefordert und stellen sich klar auf die Seite der Rebellen. Sie schließen die militärische Einrichtung von sog. Schutzzonen (vom Westen militärisch gesicherte Zonen, in denen sich Flüchtlinge und Zivilisten aufhalten können) nicht aus und unterstützen die Rebellen-Truppen durch Militärausbilder und Kommunikationstechniken. Es wurden öfter Beschuldigungen laut, man wolle sich einen Partner im Nahen Osten „heranzüchten“, wenn das Assad-Regime gestürzt wurde.
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Abbildung 10: Frankreich
Großbritannien und Frankreich haben in ihrem Resolutions-Vorschlag im UN-Sicherheitsrat ausschließlich das Assad-Regime zum Gewaltverzicht aufgefordert und stellen sich klar auf die Seite der Rebellen. Sie schließen die militärische Einrichtung von sog. Schutzzonen (vom Westen militärisch gesicherte Zonen, in denen sich Flüchtlinge und Zivilisten aufhalten können) nicht aus und unterstützen die Rebellen-Truppen durch Militärausbilder und Kommunikationstechniken. Es wurden öfter Beschuldigungen laut, man wolle sich einen Partner im Nahen Osten „heranzüchten“, wenn das Assad-Regime gestürzt wurde.
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Abbildung 11: Vereinigtes Königreich Großbritannien
Die Palästinenser stehen gewissermaßen „zwischen den Fronten“. Die Bevölkerung ist in ihrer Meinung sehr geteilt, deswegen sehen weder die Rebellen noch das Assad-Regime Palästina als wirklichen Verbündeten an. Da viele Palästinenser in Syrien leben, steht die palästinensische Regierung eher auf Seiten Assads, da das Assad-Regime die Palästinenser bisher unterstützt hat. Allerdings stehen auch viele junge Palästinenser auf der Seite der syrischen Rebellen. So wurde u.a. bekannt, dass Al-Qaida auch unter Palästinensern Rekruten für den Kampf in Syrien angeworben haben soll.
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Abbildung 12: Israel
Aufgrund seiner blutigen Vergangenheit ist der Wunsch Iraks nach Frieden im Nahen Osten dominierend.
Seit dem Irakkrieg und der US-Besetzung bis 2010 versucht der Irak so einen internationalen Neuanfang und versucht sich
möglichst tief in der Weltgemeinschaft zu verankern.
Die Außenpolitik ist also weniger von Feindseligkeit, wie noch unter Hussein, geprägt, sondern von einer eher idealistischen Außenpolitik.
Darüber hinaus ist die Mehrheit der Iraker Schiiten, was eine traditionell enge Bindung zum Iran zur Folge hat.
Die traditionelle Ausrichtung der Außenpolitik ist noch teilweise von der Baath-Partei geprägt, welche die Feindschaft zur USA im arabischen Raum verkörpert. So gibt es Ansätze zu einer Feindseligkeit gegenüber Israel, welche in den letzten Jahren allerdings deutlich abgenommen zu haben scheint. Auch die Niederlage durch die USA hat den Irak in seiner Außenpolitik heute stark beeinflusst, weil der Irak heute zurückhaltender gegenüber den USA ist. Doch diese traditionelle Ausrichtung wird zusehend aufgeweicht und die internationalen Verbindungen zu EU, zur Türkei, zum Iran etc. verbessert.
Der Irak sollte sich aufgrund seiner traditionellen ideologischen Ausrichtung, welche stets gegen Israel und die USA gerichtet war,
eigentlich auf Seiten des Irans stehen und so das Assad-Regime unterstützen. Außerdem ist der Irak dem Iran ein Partner
und Vertreter bezüglich der Schiiten.
Dennoch liegt das Verhalten in der Vergangenheit begründet:
Syrien wurde wie der Irak ebenfalls von der Baath-Partei (Partei für Laizismus, Sozialismus und arabische Einheit) regiert.
Dort gründet ein Großteil der Rivalität beider Länder zueinander. Die beiden Länder erheben den Anspruch die Führungsrolle
innerhalb dieser Bewegung zu übernehmen.
Dazu kommt, dass Syrien bei sämtlichen Kriegen (1./2. Golfkrieg, 2003: Enthaltung im Sicherheitsrat bezüglich der
US-Intervention) stets aufseiten der Anti-Irak-Koalition stand.
So betrachten viele Iraker Syrien als Verräter und sogar als ein zu bekämpfendes Land, welches in steter Rivalität steht.
Also toleriert der Irak bislang die Sanktionen der internationalen Gemeinschaft gegen Syrien, ist ideologisch aber
eigentlich eher pro-Iran.
Vor dem Hintergrund der aktuellen Lage im Irak ist eine generelle militärische Zurückhaltung auch
unter anderen Aspekten nachzuvollziehen.
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Abbildung 13: Irak
„Israel muss von der Landkarte getilgt werden“ (Ahmadinedschad, Präsident des Iran)
Der Iran ist vor allem Vertreter des schiitischen Islams gegenüber der sunnitischen Islamisten.
So ist auch die Innenpolitik sehr konservativ und streng religiös geprägt. In Folge dessen steht der Iran
hauptsächlich dem Westen (als "zionistischer Auswuchs") und Israel feindlich gegenüber, weil der Iran
seine religiösen Werte bedroht sieht. Außerdem gibt es eine traditionelle innermuslimische Konkurrenz
zu sunnitisch geprägten Staaten(z.B. Saudi-Arabien).
seit einigen Jahren versucht der Iran, gegen den hauptsächlichen Wiederstand den USA, eine Atomwaffe herzustellen,
um an militärischer Bedeutung in der Region zu gewinnen.
So ist die Außenpolitik des Iran von drei wesentlichen Zielen geprägt:
Mit der Einstellung des Iran, um jeden Preis den Staate Israels von der Landkarte tilgen zu wollen, hat sich dieser selber eminent geschadet. So lässt diese Absicht die Verbündeten Israels(v.a. die USA) jeden Schritt ergreifen, um ein militärisches Erwachsen des Iran zu verhindern. Man kann beispielhaft am Atomprogramm erkennen, dass die Aussichten des Iran auf eine Entwicklung hin zu einem bedeutsamen Staate nicht vorhanden sind. Stattdessen ist der Iran international aufgrund seiner anti-semitischen Einstellung stark isoliert und zählt zu den sog. "Schurkenstaaten". Als Verbündete sucht sich der Iran hauptsächlich (soweit das überhaupt noch möglich ist) Staaten und Gruppierungen, welche verlässliche Feinde Israels und den USA sind. So unterstützt der Iran die Hamas im Gazastreifen und die Hisbollah im Libanon.
Während der arabischen Revolutionen war der Iran den Rebellengruppen bislang eigentlich
wohlgesonnen. Dies rührt wahrscheinlich von der doch weit verbreiteten islamistischen Ausrichtung
jener.
Gerade vor diesem Hintergrund sollte es eigentlich verwunderlich sein, dass gerade der Iran als
Unterstützer einer alawitischen Minderheit, welche die sunnitische Mehrheit im Land unterdrückt,
agiert.
Doch dies liegt in zwei Aspekten begründet:
Zum einen ist der Iran vor allem Vertreter des schiitischen Islams gegenüber der sunnitischen
Islamisten, welche vor allem in Saudi-Arabien beheimatet sind. Aber vor allem war das syrische
Regime dem Iran ein steter und verlässlicher Partner gegen die USA und Israel
(vgl. Hamas und Hisbollah).
Dieser wurde bis heute, wie von Syrien selber, nicht anerkannt.
Also ist das Interesse des Iran im Syrienkonflikt Israel und dessen Verbündeten zu schaden und
weitere Staaten zu Feinden den USA anzustacheln (Irak, Libanon, Russland(?)).
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Abbildung 14: Iran, Islamische Republik
Die Palästinenser stehen gewissermaßen „zwischen den Fronten“. Die Bevölkerung ist in ihrer Meinung sehr geteilt, deswegen sehen weder die Rebellen noch das Assad-Regime Palästina als wirklichen Verbündeten an. Da viele Palästinenser in Syrien leben, steht die palästinensische Regierung eher auf Seiten Assads, da das Assad-Regime die Palästinenser bisher unterstützt hat. Allerdings stehen auch viele junge Palästinenser auf der Seite der syrischen Rebellen. So wurde u.a. bekannt, dass Al-Qaida auch unter Palästinensern Rekruten für den Kampf in Syrien angeworben haben soll.
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Abbildung 15: Jordanien
Nordkoreas Betrachtung der internationalen Beziehungen basiert auf einer deutlich realpolitischen Sichtweise
der Staatenwelt.
Macht und Souveränität stellen dabei die zentralen Rubriken in der Wahrnehmung
internationaler Zusammenhänge dar. Zudem herrscht ein ausgeprägtes Freund-Feind-Denken vor. Insbesondere die
offizielle Parteidarstellung ist durchzogen von Verschwörungstheorien, des Öfteren gepaart mit
starken Bedrohungsängsten.
Bedroht sieht sich Nordkorea zum einen traditionell natürlich durch Südkorea.
Aber auf der anderen Seite wird das Eingreifen den USA und weiterer, unter UN-Flagge versammelter Nationen
auf Seiten des Südens zur Friedensicherung in diesem Gebiet als internationale Verschwörung und Bedrohung
gegen die eigene Souveränität gesehen und bewertet. Daher rührt ein großes Misstrauen Nordkoreas gegen
die Vereinten Nationen und das eindeutige ideologische und militärische Feindbild den USA.
Nordkorea ist von China sowohl in wirtschaftlicher Hinsicht als auch in Bezug auf internationale Rückendeckung,
etwa im UN-Sicherheitsrat, zu sehr abhängig.
US-Präsident Bush hatte in seiner Ansprache an die Nation im Januar 2002 Nordkorea mit Iran und Irak in
eine "Achse des Bösen" eingereiht.
Die Rolle Nordkoreas im Syrienkonflikt wird deutlich, wenn man beachtet, dass Nordkoreas Außenpolitik
und Exportwirtschaft darauf fußt, als Lieferant von Kurzstreckenraketen in Krisengebiete
(Pakistan, Jemen, Libyen, Syrien, Ägypten, Iran, Irak) tätig zu sein.
Außerdem wird Nordkorea seitens der US-Regierung vorgeworfen, dass ein gemeinsames Atomprogramm in Syrien
umgesetzt wird, wie auch schon im Iran.
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Abbildung 16: Korea, Demokratische Volksrepublik
Das kleine syrische Nachbarland Libanon war bis 2005 fast 30 Jahre lang von syrischen Truppen besetzt, die den Einfluss Syriens (und des Assad-Regimes) als Ordnungsmacht festigen sollten. Nach dem Abzug der Truppen spaltete sich die Bevölkerung in ein „pro-syrisches“ und ein „contra-syrisches“ Lager. Zu den „pro-syrischen“ Gruppierungen zählt unter anderem die Hisbollah-Organisation, die vor allem im Süden Libanons eine Vormachstellung einnimmt.
Da ein großer Teil der libanesischen Bevölkerung auf der Seite des Assad-Regimes steht, läuft wohl ein großer Teil des illegalen Waffenschmuggels nach Syrien über libanesisches Gebiet, hauptsächlich in den von der Hisbollah kontrollierten Regionen.
Der Libanon ist zudem sehr stark in den Konflikt eingebunden, da es selbst als Bürgerkriegs gefährdet angesehen wird. Vor allem die libanesische Militärpolizei unterstützt das Assad-Regime und wird für Anschläge im Libanon verantwortlich gemacht, u.a. für die Ermordung des Syrien-Kritikers Wissam al-Hassan.
Zudem kommen viele Flüchtlinge aus Syrien im Libanon an, wo sie in Flüchtlingscamps untergebracht werden müssen. Dabei erhalten sie nur ein einmonatiges Visum, was für viele ein Problem darstellt, da sie nach Ablauf des Visums als illegale Einwanderer im Libanon gelten. Diese Politik wird von den Westmächten, u.a. Deutschland, kritisiert.
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Abbildung 17: Libanon
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Abbildung 18: Libyen
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Abbildung 19: Katar
Die russische Außenpolitik hat das grundsätzliche Ziel
das Einflussmonopol den USA in der internationalen Politik durch
eine weitergreifende multipolare Weltordnung zu ersetzen.
Die außenpolitische Ideologie ist der Realismus, d.h., dass
Russland seine Interessen pragmatisch und selbstbewusst verfolgt.
Die Internationale Gemeinschaft wird teils zu der Durchsetzung der eigenen Interessen instrumentalisiert.
Bei den internationalen Bemühungen um die Lösung bzw. Eindämmung
von Konflikten kommt aus russischer Sicht den Vereinten Nationen
dennoch eine herausgehobene Rolle zu (und nicht alleine der NATO!).
Neben der Partnerschaft zum Westen hat der Ausbau der Beziehungen
zu den Nachbarstaaten Priorität. Von Bedeutung sind außerdem die
Beziehungen zu den sog. „BRICS“ (Russland, Brasilien, Indien,
China, Südafrika).
Russland konzentriert sich vor allem auf die Ukraine, Zentralasien und den Kaukasus.
Russlands zentrale Handlungsintention in der arabischen Welt ist
die Verteidigung der Einflussmöglichkeiten in diesem Gebiet gegenüber den USA.
Dasselbe Ziel verfolgt u.a. der Iran und weitere Israel feindlich gesinnte
Regierungen und Organisationen.
Außerdem sorgt sich Russland sehr um die Stabilität des Nahen Ostens,
welche bislang durch autoritäre Regime gewährleistet wurde.
Vor diesem Hintergrund begegnet Russland den Rebellen sehr misstrauisch
und befürchtet dabei ein Übergreifen der Unruhen auf Zentralasien.
Welche Rolle spielt Syrien dabei? Syrien gilt als letzter traditioneller Verbündeter Russlands
in dieser Region und sichert, durch den russischen Militärhafen in Tartus,
den letzten verbliebenen militärischen Zugang zum Mittelmeer.
Dieser ist für Russland vor allem für militärische Operationen z.B. am Horn von Afrika
sehr wichtig, weil sonst ein Prestigeverlust durch die internationale Einflussverminderung unumgänglich ist.
Des Weiteren ist Syrien ein bedeutsamer Handelspartner, v.a. für Waffen (bis zu 6 Mrd. US-$ Handelsvolumen).
Denn gerade der Umsturz in Libyen hat Russland eindrucksvoll gezeigt mit welchem Risiko ein solcher Wechsel verbunden ist:
Die russische Wirtschaft hat einen überaus wichtigen Handelspartner in der arabischen Welt verloren
(Schätzungen gehen von einem Handelsvolumen von etwa 4 Mrd. US-$ aus).
Der Libyenkonflikt dient noch in zweiter Hinsicht als Mahnung für Russland:
Durch die Zustimmung zu der UN-Resolution für eine Flugverbotszone über Libyen hatte Russland mit seiner grundsätzlichen Ablehnung gegenüber
Eingriffen in die Staatssouveränität gebrochen und wurde dafür innenpolitisch stark kritisiert.
Seit dem steht Russland für eine grundsätzliche Ablehnung der arabischen Revolution, welche u.a. auch mit der Angst
vor einer Destabilisierung der Region und vor Terrorismus begründet wird.
Aus diesen Gründen ist es für Russland existenziell, dass das Assad-Regime als verlässlicher militärischer, wirtschaftlicher
und ideologischer Partner an der Macht bleibt und so auch die Macht Russlands verteidigt.
So agiert Russland bislang als Schutzmacht des Assad-Regimes, liefert Waffen, blockiert UN-Sicherheitsrats-Beschlüsse
zu Sanktionen und militärischen Eingriffslegitimationen der internationalen Gemeinschaft.
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Abbildung 20: Russische Föderation (Russland)
Der Staat Saudi-Arabien versteht sich selber als Hüter des wahrhaften sunnitischen Islam. Dies führt zu einer politisch ultra-konservativen Auslegung der „Heiligen Schrift“.
Außenpolitisch bedeutet das, eine Nähe Saudi-Arabiens zum Libanon und den Palästinensern und führt so zu einem schlechten Verhältnis zu Israel.
Dennoch gibt es zwischen den USA und Saudi-Arabien ein Übereinkommen, in welchem die USA Saudi-Arabien militärisch ausstatten und diese so ihre Neutralität gegenüber Israel versprechen. Nebenbei gewährleistet Saudi-Arabien den USA Zugang zu Öl, was beiden Ländern sehr zu Gute kommt.
In Syrien nimmt Saudi-Arabien folglich die Rolle des Rebellenunterstützers ein. Ideologisch ist eine islamistisch-sunnitische Regierung nach dem Fall des Assad-Regimes zu erwarten, welche den Saudis definitiv ein verlässlicher Partner sein wird.
Saudi-Arabien tritt so für ein sofortiges Ende des Bürgerkrieges in Syrien ein und findet deutliche Worte gegenüber dem syrischen Regime, einschließlich der Forderung nach einem Amtsverzicht von Präsident Baschar al-Assad.
Im Golfkooperationsrat, in der Arabischen Liga und in der OIC hat Saudi-Arabien zusammen mit Katar eine Führungsrolle übernommen und sich gegen das syrische Regime positioniert und sich erfolgreich für die Suspendierung dessen Mitgliedschaften eingesetzt.
Saudi-Arabien kritisiert immer wieder die mangelnden Aktivitäten der Vereinten Nationen und macht Russland wegen seiner dortigen Haltung für das andauernde Blutvergießen in Syrien verantwortlich.
Gleichzeitig unterstützen verschiedene saudi-arabische Wohltätigkeitsorganisationen die syrische Opposition materiell.
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Abbildung 21: Saudi-Arabien
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Abbildung 22: Syrien, arabische Republik
In der Türkei fand während des Kalten Krieges eine Westorientierung statt (z.B. auch in Form eines NATO-Beitritts 1952),
welche bis heute weitergeführt wurde (EU-Beitritt möglich!).
Die Türkei wird weiterführend als ein vorbildliches Land aufgrund seiner freiheitlich-demokratischen Grundordnung gesehen
und fungiert als Vermittlerland zwischen Westen und arabischer Welt.
Ein weiteres außen- und sicherheitspolitisches Grundziel der Türkei ist es die Gründung eines kurdischen Staates zu verhindern.
So versucht die Türkei zum einen die Westbindung zu stärken, aber auch mehr Stabilität im Nahen Osten zu schaffen.
Generell steht die Türkei im arabischen Gebiet als Gegenpol zum Iran, da der Iran sich als Vertreter des
politischen Islamismus sieht und als Feind den USA, während die Türkei eher laizistisch geprägt ist und durch seine
NATO-Mitgliedschaft und Nähe zur EU generell eher „westlich“ orientiert ist, und reiht sich dementsprechend
auch in die diplomatische Landschaft ein.
So hält die Türkei enge Verbindungen zu den „Freunden den USA“(Israel, Saudi-Arabien,...) in der arabischen Welt und
steht in ständiger Konkurrenz zum Iran.
Hinzu kommt noch eine große strategische Bedeutung der Türkei für die EU. So sichern Energie-, Erdöl- und Gaspipelines
der EU eine geostrategische Alternative und lockern die Abhängigkeit dieser von Russland. Durch diese Pipelines werden nämlich
jene Stoffe aus Zentralasien außerhalb des Einflusses Russlands transportiert,
was zu entsprechend aggressiven militärischen Reaktionen Russland geführt hatte (z.B. Kaukasuskrieg 2008).
Die Türkei steht in einem militärischen Anti-Syrien Bündnis mit Israel. So findet eine gegenseitige Unterstützung
im militärischen Bereich statt.
Das Verhältnis von der Türkei zu Syrien ist von einem gegenseitigen Misstrauen geprägt. So wird Syrien zum einen
beschuldigt die Türkei-feindliche PKK zu unterstützen und zum anderen flammen die gegenseitigen Konflikte bezüglich
von beiden Ländern beanspruchter Gebiete immer wieder neu auf.
Wegen der Unterdrückung der Bevölkerung durch Assad während des Bürgerkrieges verhängte die Türkei Sanktionen gegen Syrien.
So wurden alle Konten regimenaher Personen eingefroren und Waffenlieferungen wurden untersagt.
Seit Mai 2012 werden die Rebellengruppen vom türkischen Geheimdienst materiell unterstützt und trainiert.
Im März 2012 sprach sich die Türker für eine Puffer-Zone auf syrischem Territorium aus. Die türkische Regierung
fordert Assad schon seit Langem zum Rücktritt auf. In der Türkei halten sich derzeit über etwa 100.000 Flüchtlinge
aus Syrien auf.
Seit dem 03. Oktober 2012 wurde die Beziehung beider Länder zusätzlich verschlechtert, als es zu Granateinschlägen
auf türkischem Gebiet kam und die türkischen Streitkräfte Vergeltungsangriffe auf Ziele in Syrien ausführten.
Des Weiteren ist die Mitgliedschaft der Türkei in der NATO ein wichtiger Einflussfaktor in jenem Konflikt,
weil so der Bürgerkrieg durch das eventuelle Eintreten des sog. Bündnisfalls, sich zu einem globalen Krieg
ausweiten könnte.
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Abbildung 23: Türkei
Die USA stehen klar auf Seiten der Syrischen Rebellen-Gruppen. So sollen u.a. Einheiten der CIA die Rebellen durch Kommunikations- und Nachrichtendienste unterstützen. Den USA wird vorgeworfen, sie wolle sich einen neuen Partner im „nahen Osten“ „heranzüchten“ und somit ihre Macht ausweiten. Im Resolutionsvorschlag der westlichen Mächte wurde ausschließlich das Assad-Regime zum Gewaltverzicht aufgefordert.
Die USA haben sich gegen eine Militärintervention in Syrien ausgesprochen und wollen nur im Falle einer Eskalation des Konflikts (d.h., sollte das Assad-Regime Massenvernichtungswaffen verwenden) eine mögliche Intervention in Betracht ziehen.
Da gegen Ende des Sommers 2012 bestätigt wurde, dass die Rebellen-Truppen zu einem großen Teil durch die radikal-islamische Organisation Al-Qaida gestellt und unterstütz werden, wurden die USA etwas zurückhaltender bei der Unterstützung der Rebellen, da klar wurde, dass Waffen und Kommunikationstechniken auch in „falsche Hände“ geraten könnten. Vor allem da eine Förderung der syrischen Rebellen eine indirekte Förderung der Al-Qaida mit einschließt. Allerdings hat die US-Regierung den Sturz Assads als Priorität gesetzt und setzt weiterhin auf die Unterstützung der Rebellen. Sie sind allerdings vor allem bei den Waffenlieferungen (auch aus anderen Ländern wie Saudi-Arabien und Katar) misstrauischer geworden.
Dieses Land wurde der Kategorie „Länder, die das Assad-Regime stürzen wollen“ zugeordnet.
Abbildung 24: Vereinigte Staaten
Venezuela gehört zu den 12 Staaten, die in der UN-Vollversammlung gegen
Sanktionen und Rücktrittsaufforderungen gegenüber Assad gestimmt hatten.
Diese Haltung ist durch die Feindschaft einiger südamerikanischer Staaten
(ALBA; dazu gehören u.a. auch Bolivien, Kuba und Ecuador) gegenüber den USA,
wegen vermeintlicher imperialistischer Kriegspolitik, zu erklären.
Dieses Land wurde der Kategorie „Länder, die das Assad-Regime schützen und unterstützen“ zugeordnet.
Abbildung 25: Venezuela, Bolivarische Republik
